Sitzung
KT/057/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
05.12.2016
Zeit
14:30-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bildung eines Polizeibeirates im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0830/2016
Ö 2
Rückforderung einer Zuwendung zur "Generalsanierung" der DRK-Rettungswache Otterbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0829/2016
Ö 3
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0818/2016
Ö 4
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
hier: Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises

a) Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2015
b)Feststellung des Jahresabschlusses 2015
c) Verwendung des Jahresgewinns und Übertragung des Einnahmeüberschusses an den Einrichtungsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0804/2016
Ö 5
Neuregelung der Umsatzbesteuerung; Besteuerung der öffentlichen Hand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0810/2016
Ö 6
Mittelfristiges Investitionsprogramm "Fahrzeuge 2016 - 2020" des Landkreises Kaiserslautern für die Bereiche des überörtlichen Brandschutzes, der überörtlichen Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0816/2016
Ö 7
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0): Anpassung der Maßnahmenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0831/2016
Ö 8
Beantwortung einer Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0819/2016
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen