Sitzung
KT/060/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
15.05.2017
Zeit
14:30-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neuausrichtung der kommunalen Kriminalprävention im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0877/2017
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017; Sachstandsbericht zum Genehmigungsverfahren und ggfs. weitere Beschlussfassung - vorsorglich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0899/2017
Ö 3
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0898/2017
Ö 3.2
Vergebene Aufträge seit der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0891/2017
Ö 3.3
Auftragsvergaben bzw. Ermächtigungsbeschlüsse - vorsorglich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sitzungsdienst des Landkreises Kaiserslautern: Umstellung auf digitale Gremienarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0878/2017
Ö 5
Haushaltsvollzug 2016/2017; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0880/2017
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 0

0902/2017
Ö 7
Wahl einer/eines hauptamtlichen 1. Kreisbeigeordneten

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

0875/2017
Ö 8
Wahl der Landrätin/des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0874/2017
Ö 9
Antrag auf Verabschiedung einer Resolution; hier: der Kreistagsfraktionen CDU und FWG: "Grundschulen Linden und Frankenstein erhalten".

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

0876/2017
Ö 10
Beantwortung der Anfrage eines Kreistagsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0900/2017
Ö 11
Mitteilung zum aktuellen Stand der Neuzuwanderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen