Sitzung
KT/066/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
19.02.2018
Zeit
14:30-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung einer Anfrage: "Ausgleichsmaßnahmen als Ersatz für die Abholzung zum Bau des neuen Hospitals der Amerikaner"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1006/2018
Ö 2
Vollzug der EU-Wasserrahmenrichtlinie; Renaturierung des Glans in der Gemarkung Niedermiesau "Auf der Platte"
hier: Vergabe der Erd- und Wasserbauarbeiten für den 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1009/2018
Ö 3
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude; hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1011/2018
Ö 4
Information zum Antrag auf "Verlegung der Luftkampfübungsräume TRA Lauter und POLYGONE"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1014/2018
Ö 5
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern - Schulprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1004/2018
Ö 6
Ausbau der K62 OD Otterbach -Auftragsvergabe-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1015/2018
Ö 7
Jugendhilfeausschuss 2014 - 2019 : Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1016/2018
Ö 8
Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0997/2018
Ö 9
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0998/2018
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushalt 2017/hier: TH 12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1010/2018
Ö 11
Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1017/2018
Ö 12
Haushalt 2018 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
b) Investitionsübersicht für die Jahre 2018-2021
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2018

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1003/2018
Ö 13
Vergabeplanungen 2018 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1002/2018
Ö 14
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0999/2018
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen