Sitzung
KA/068/2014-19
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Gebäude der SWK, Burgstraße 11, 67659 Kaiserslautern
Datum
16.04.2018
Zeit
09:00-10:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Weiterentwicklung des VRN zum Mobilitätsverbund - Finanzierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1037/2018
Ö 2
Bericht über den Kreisstraßenbau im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1040/2018
Ö 3
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 23.04.2018
 
Ö 3.1
Ausbau der K 63 zwischen Oberarnbach und der Einmündung in die K 60 - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1036/2018
Ö 3.2
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushalt 2017/2018;
hier: TH 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1044/2018
Ö 3.3
Haushaltsvollzug 2017/2018; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1038/2018
Ö 3.4
Rettungswache Schwedelbach & Unterkunft SEG-B; hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1035/2018
Ö 3.5
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude, Lauterstr. 8: Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1039/2018
Ö 3.6
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße

Beschluss: zurückgestellt

1046/2018
Ö 3.7
Nachtrag: 05.04.2018 Nummer 3
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1045/2018
Ö 3.8
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Beschluss: zurückgestellt

1047/2018
Ö 3.9
Ärzteversorgung im ländlichen Raum; Information der Kassenärztlichen Vereinigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.10
Mitgliedschaft des Landkreises Kaiserslautern in der Siebenpfeiffer-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1049/2018