Sitzung
KA/076/2014-19
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Gebäude der SWK, Burgstraße 11, 67659 Kaiserslautern
Datum
08.04.2019
Zeit
09:00-09:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Durchführung von Ehrungen entsprechend der "Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich um den Landkreis Kaiserslautern verdient gemacht haben, und für die Überreichung von Ehrenpräsenten"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1314/2019
Ö 2
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude Lauterstr. 8 - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1305/2019
Ö 3
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude Lauterstr. 8: Auftragsvergabe Sicherheitseinbau im Bereich der Ausländerbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1320/2019
Ö 4
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 15.04.2019
 
Ö 4.1
Sachstandsinformation über Kreisstraßenbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Haushaltsvollzug 2018/2019; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1315/2019
Ö 4.3
Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1289/2019
Ö 4.4
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1290/2019
Ö 4.5
ÖPNV - Finanzierung Baustellenfahrplan Buslinie 132

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1291/2019
Ö 4.6
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes (NVG) Rheinland-Pfalz; Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1316/2019
Ö 4.7
Gründung einer kommunalen Gesellschaft zur Beratung in der Eingliederungshilfe und Jugendhilfe (KommGB-RP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1302/2019
Ö 4.8
Information Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen