Sitzung
KT/075/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
15.04.2019
Zeit
14:30-16:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrungen entsprechend der "Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich um den Landkreis Kaiserslautern verdient gemacht haben, und für die Überreichung von Ehrenpräsenten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1314/2019
Ö 2.1
Sachstandsinformation über Kreisstraßenbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Umbau des Einmündungsknotens K 50/ K 53 in der OD Trippstadt zu einer Kreisverkehrsanlage; hier: Vergabe der Bauarbeiten - Ermächtigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1327/2019
Ö 3
Haushaltsvollzug 2018/2019; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1315/2019
Ö 4
Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1289/2019
Ö 5
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1290/2019
Ö 6
ÖPNV - Finanzierung Baustellenfahrplan Buslinie 132

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1291/2019
Ö 7
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes (NVG) Rheinland-Pfalz; Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1316/2019
Ö 8
Gründung einer kommunalen Gesellschaft zur Beratung in der Eingliederungshilfe und Jugendhilfe (KommGB-RP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1302/2019
Ö 9
Information Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen