Sitzung
KT/080/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
02.12.2019
Zeit
14:30-16:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Tätigkeitsbericht Gleichstellungsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Hauptsatzung des Landkreises Kaiserslautern; hier: Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1625/2019
Ö 3
Geschäftsverteilung; Umstrukturierung im Geschäftsbereich des Leitenden staatlichen Beamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1636/2019
Ö 4
Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1632/2019
Ö 5
Verbuchung der Integrationspauschale und Bereitstellung von Projektkosten für die Verbandsgemeinden im Kreishaushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1608/2019
Ö 6
Information zur energetischen Sanierung des Verwaltungsgebäudes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Nachtragsvergaben Gewerk Putzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1621/2019
Ö 8
Raum- und Bedarfsplanung der Abteilung 4, Jugend und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1633/2019
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion: "Altschuldenhilfe des Bundes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1648/2019
Ö 10
Wahl einer/eines Integrationsbeauftragten für den Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1635/2019
Ö 11
Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1637/2019
Ö 12
Nachwahl eines stv. Mitglieds in den Beirat für ältere Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1613/2019
Ö 13
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen