Sitzung
KT/081/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
17.02.2020
Zeit
14:30-15:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Breitbandausbau Vergabe im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1723/2020
Ö 2
Änderung der Kreisrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu den Personal- und Baukosten von Kindertagesstätten

Beschluss: zurückgestellt - es erfolgt keine neue Beratung !

1643/2019
Ö 3
Erhöhung der Entgelte der Kreismusikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1650/2019
Ö 4
Erhöhung der Gebühren der Kreisvolkshochschule

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1651/2019
Ö 5
Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO im HH 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1715/2020
Ö 6
Wahl von Mitgliedern in den Jugenhilfeausschuss
hier: Beratende Mitdlieder Jugendhilfeausschuss 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1639/2019
Ö 7
Nachwahl ÖPNV-Ausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32

1711/2020
Ö 8
Änderung Satzung Asylbewerberleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1653/2019
Ö 9
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
hier: Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Kaiserslautern

I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2018
II. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
III. Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1463/2019
Ö 10
Schülerbeförderung REHA Westpfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1712/2020
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen