Sitzung
KA/081/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
20.04.2020
Zeit
09:00-12:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag: "Informationaustausch mit der ADD: Haushaltsgenehmigungsverfahren 2020"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1821/2020
Ö 2
Corona-Pandemie im Landkreis Kaiserslautern: Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Eilentscheidung: ÖPNV; Klage der DB Regio Bus Mitte GmbH gegen den Landkreis Kaiserslautern - Vergleich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1781/2020
Ö 4
Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO; Mehrbedarf im Katastrophenschutz für die Unterhaltung der Kreisfahrzeuge in den Verbandsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1815/2020
Ö 5
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1809/2020
Ö 6
Jakob-Weber-Schule: Vergabe Planungsleistung Fenster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1804/2020
Ö 7
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude: Auftragsvergabe Metallbauarbeiten Geländer Rampe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1803/2020
Ö 8
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude: Gewerk Trockenbauarbeiten nachträgliche Auftragserweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1806/2020
Ö 9
DMS Storage Beschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1768/2020
Ö 10
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 27.04.2020
 
Ö 10.1
Vorgehensweise für künftige Sitzungen des Kreistages während der Corona-Pandemie

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1820/2020
Ö 10.2
Haushaltsvollzug 2019/2020; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1805/2020
Ö 10.3
Nachwahl ÖPNV-Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1814/2020
Ö 10.4
Anmeldeportal KitaPLUS: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1817/2020
Ö 10.5
Richtlinien zur Beurteilung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1810/2020
Ö 10.6
Richtlinie zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Wohnungserstausstattung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1811/2020
Ö 10.7
Organisationsanalyse KGST: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1802/2020