Sitzung
KA/084/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
17.08.2020
Zeit
09:00-10:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einmündungsverbesserung K35/L387 zum Drehenthalerhof; hier: Vergabe der Bauarbeiten - Ermächtigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1945/2020
Ö 2
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 24.08.2020
 
Ö 2.1
Mobilfunkverfügbarkeit im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1939/2020
Ö 2.2
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP: "Bericht über das Verfahren des Landkreises vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1935/2020
Ö 2.4
Sickingen-Gymnasiums Landstuhl - weiteres Vorgehen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1938/2020
Ö 2.5
Hauptsatzung des Landkreises Kaiserslautern
 
Ö 2.5.1
Hauptsatzung des Landkreises Kaiserslautern; hier: Änderung - Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes und Einführung der Mandatos App

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1902/2020
Ö 2.5.2
Einsatz und Entschädigung von ehrenamtlichen Helfern; Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1924/2020
Ö 2.6
Eilentscheidungsvorlage: "K 9 OD Weltersbach - Deckenmaßnahme"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1921/2020
Ö 2.7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen