Sitzung
KA/086/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal, und als Video- und Telefonkonferenz
Datum
07.12.2020
Zeit
09:00-10:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2110/2020
Ö 2
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 14.12.2020
 
Ö 2.1
Kreisumlagesatz für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2075/2020
Ö 2.2
Haushaltssatzung des Landkreises Kaiserslautern
hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wegen Änderung des Wirtschaftsplans der Abfallwirtschaftseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2058/2020
Ö 2.3
Beteiligungen; Änderung der Firmenbezeichnung der "Pfaff-Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (PGA)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2065/2020
Ö 2.4
Ausbau S-Bahn Mannheim-Heidelberg; Informationen zum Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2093/2020
Ö 2.5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2073/2020
Ö 2.6
Zweckverband Sparkasse; Verbandsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2101/2020
Ö 2.7
Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2108/2020
Ö 2.8
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern
hier: Bewirtschaftung des Wertstoffhofs Kindsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2086/2020