Sitzung
KT/091/2019-24
Gremium
Kreistag
Datum
14.12.2020
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kreisumlagesatz für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2075/2020
Ö 2
Haushaltssatzung des Landkreises Kaiserslautern
hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wegen Änderung des Wirtschaftsplans der Abfallwirtschaftseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2058/2020
Ö 3
Beteiligungen; Änderung der Firmenbezeichnung der "Pfaff-Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (PGA)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2065/2020
Ö 4
Ausbau S-Bahn Mannheim-Heidelberg; Informationen zum Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2093/2020
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2073/2020
Ö 6
Zweckverband Sparkasse; Verbandsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

2101/2020
Ö 7
Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2108/2020
Ö 8
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern
hier: Bewirtschaftung des Wertstoffhofs Kindsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2086/2020