Sitzung
KA/088/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
19.04.2021
Zeit
09:00-10:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Dachsanierung - Auftragsvergabe Gerüstarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2326/2021
Ö 2
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 26. April 2021
 
Ö 2.1
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Eilentscheidung: "K 22 Ausbau der OD Untersulzbach - Vergabe der Bauarbeiten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2300/2021
Ö 2.3
K 40 Ausbau zwischen Otterbach und Kreisgrenze - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2313/2021
Ö 2.4
K 13 Ausbau zw. Rodenbach und Kreisgrenze inkl. Einmündung Tränkwald - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2314/2021
Ö 2.5
Eilentscheidung: "Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2286/2021
Ö 2.6
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2213/2021
Ö 2.7
Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 durch die Aufsichtsbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2327/2021
Ö 2.8
Haushaltsvollzug 2020/2021; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2315/2021
Ö 2.9
Antrag der FDP-Fraktion: "Jahresabschlüsse 2010-2020"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2301/2021
Ö 2.10
Antrag der SPD-Fraktion: "Erstattung Kita-Beiträge"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2276/2021
Ö 2.11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Neuer Linienverlauf der Linie 142"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2332/2021
Ö 2.12
DigitalPakt Schule; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2175/2021
Ö 2.13
Vorstellung der Rahmenkonzeption über den Einsatz des Sozialraumbudgets im Kreis Kaiserslautern; Annahme des Sozialraumbudgets

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2310/2021
Ö 2.14
Änderung der Kreisrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu den Personal- und Baukosten von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2311/2021
Ö 2.15
Änderung der Kreisrichtlinien über die Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2312/2021
Ö 2.16
Überplanmäßige Aufwendungen im TH 12 für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2329/2021
Ö 2.17
Vertrag über die Vermarktung von Papier, Pappe und Kartonagen im Landkreis Kaiserslautern
hier: Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Vertragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2264/2021
Ö 2.18
Regionalentwicklung Alte Welt - Gründung eines Vereins

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2296/2021
Ö 2.19
Information Standortverlagerung Abt. 4 "Jugend und Soziales"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2277/2021
Ö 2.20
Information gem. § 119 Abs. 3 LBG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2290/2021
Ö 2.21
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen