Sitzung
KT/093/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
26.04.2021
Zeit
14:30-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 1.2
Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2342/2021
Ö 2
Eilentscheidung: "K 22 Ausbau der OD Untersulzbach - Vergabe der Bauarbeiten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2300/2021
Ö 3
K 40 Ausbau zwischen Otterbach und Kreisgrenze - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2313/2021
Ö 4
K 13 Ausbau zw. Rodenbach und Kreisgrenze inkl. Einmündung Tränkwald - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2314/2021
Ö 5
Eilentscheidung: "Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2286/2021
Ö 6
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2213/2021
Ö 7
Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 durch die Aufsichtsbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2327/2021
Ö 8
Haushaltsvollzug 2020/2021; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2315/2021
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion: "Jahresabschlüsse 2010-2020"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2301/2021
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion: "Erstattung Kita-Beiträge"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2276/2021
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Neuer Linienverlauf der Linie 142"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2332/2021
Ö 12
DigitalPakt Schule; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2175/2021
Ö 13
Vorstellung der Rahmenkonzeption über den Einsatz des Sozialraumbudgets im Kreis Kaiserslautern; Annahme des Sozialraumbudgets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2310/2021
Ö 14
Änderung der Kreisrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu den Personal- und Baukosten von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2311/2021
Ö 15
Änderung der Kreisrichtlinien über die Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2312/2021
Ö 16
Überplanmäßige Aufwendungen im TH 12 für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2329/2021
Ö 17
Vertrag über die Vermarktung von Papier, Pappe und Kartonagen im Landkreis Kaiserslautern
hier: Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Vertragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2264/2021
Ö 18
Regionalentwicklung Alte Welt - Gründung eines Vereins

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2296/2021
Ö 19
Information Standortverlagerung Abt. 4 "Jugend und Soziales"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2277/2021
Ö 20
Information gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

2290/2021
Ö 21
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen