Sitzung
KA/089/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
28.06.2021
Zeit
09:00-10:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ersatzbeschaffung Atemschutzgeräte Tunnelrettung; hier Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2404/2021
Ö 2
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2337/2021
Ö 3
Zentralisierung der Schulverwaltungshardware

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2382/2021
Ö 4
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 05. Juli 2021
 
Ö 4.1
Vorstellung der neuen Brand- und Katastrophenschutzinspekteure (BKI)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Kreistages vom 14.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2406/2021
Ö 4.3
Sachstandsbericht: Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Modellprojekt „Interkommunale Zusammenarbeit in der Regionalentwicklung der Kreise - Gemeinsam Innovationsprojekte in den Gemeinden unterstützen“ (Strukturlotse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2405/2021
Ö 4.5
Sachstandsbericht: Standortverlagerung Abteilung 4 - Jugend und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.6
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP: zum "KiTa-Zukunftsgesetz"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2421/2021
Ö 4.7
Information: Organisationsverfügung "Verwaltungsgliederung - Organisation der Geschäftsbereichsleitungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.8
Großbrandschaden auf dem Betriebsgelände der Fa. GEWE am 11.08.2008 in Rodenbach
Zuführung in die Rückstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2415/2021
Ö 4.9
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Dachsanierung - Gewerk Flachdacharbeiten - Vorratsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2417/2021
Ö 4.10
Einstufung des Landrates und Kreisbeigeordneten entsprechend der LKomBesVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2291/2021
Ö 4.11
Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzeptes für die ZAK, die Stadt und den Landkreis Kaiserslautern 2020-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2385/2021
Ö 4.12
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2344/2021
Ö 4.13
Nachwahl ÖPNV-Ausschuss

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2408/2021
Ö 4.14
Nachwahl eines Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2355/2021
Ö 4.15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen