Sitzung
KT/094/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Congress Center Ramstein, Am Neuen Markt 4, 66877 Ramstein-Miesenbach
Datum
05.07.2021
Zeit
14:30-16:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung der neuen Brand- und Katastrophenschutzinspekteure (BKI)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Kreistages vom 14.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2406/2021
Ö 3
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Modellprojekt „Interkommunale Zusammenarbeit in der Regionalentwicklung der Kreise - Gemeinsam Innovationsprojekte in den Gemeinden unterstützen" (Strukturlotse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2405/2021
Ö 5
Sachstandsbericht: Standortverlagerung Abteilung 4 - Jugend und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der Fraktionen zum "KiTa-Zukunftsgesetz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2421/2021
Ö 7
Information: Organisationsverfügung "Verwaltungsgliederung - Organisation der Geschäftsbereichsleitungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Großbrandschaden auf dem Betriebsgelände der Fa. GEWE am 11.08.2008 in Rodenbach
Zuführung in die Rückstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2415/2021
Ö 9
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Dachsanierung - Gewerk Flachdacharbeiten - Vorratsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2417/2021
Ö 10
Einstufung des Landrates und Kreisbeigeordneten entsprechend der LKomBesVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2291/2021
Ö 11
Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept für die ZAK, die Stadt und den Landkreis Kaiserslautern 2020-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2385/2021
Ö 12
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2344/2021
Ö 13
Nachwahl ÖPNV-Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2408/2021
Ö 14
Nachwahl eines Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2355/2021
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen