Sitzung
KA/091/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
25.10.2021
Zeit
09:00-10:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Leihgeräte für Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2555/2021
Ö 2
Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO; Mehrbedarf im Katastrophenschutz wegen Aufwendungen zur Pandemiebekämpfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2583/2021
Ö 3
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 02. November 2021
 
Ö 3.1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2579/2021
Ö 3.2
Information zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA-Reform) 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2575/2021
Ö 3.3
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Sickingen Gymnasium Landstuhl – Gesamtsanierung: Auftragsvergaben

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2577/2021
Ö 3.5
Ergänzung zur Vergabeliste – Ausschreibung der Planungsleistung für die Planung von Lüftungsanlagen an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2578/2021
Ö 3.6
Information Breitbandausbau „Graue-Flecken Programm“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2580/2021
Ö 3.7
Abstufung von Teilflächen der K 42 sowie Aufstufung der Gemeindestraße Haselheckerstraße/ Hainweg zur K 42 in der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2584/2021
Ö 3.8
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2503/2021
Ö 3.9
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2526/2021
Ö 3.10
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2556/2021
Ö 3.11
Nachwahl des Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2531/2021
Ö 3.12
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2525/2021
Ö 3.13
ÖPNV; Rheinland-Pfalz-Index - Bewilligung Kommunaler Finanzierungsanteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2571/2021
Ö 3.13.1
Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen und Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index (Ergänzung zur Vorlage 2571/2021) hier: Anpassung der Konzessionsverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2596/2021
Ö 3.14
Bevölkerungswarnung mit Hochleistungssirenen; Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP sowie Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2561/2021
Ö 3.15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen