Sitzung
KT/096/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Congress Center Ramstein, Am Neuen Markt 4, 66877 Ramstein-Miesenbach
Datum
02.11.2021
Zeit
14:30-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2579/2021
Ö 2
Information zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA-Reform) 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2575/2021
Ö 3
Vorstellung des Klimaschutzmanagers sowie des Strukturlotsin des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sickingen Gymnasium Landstuhl – Gesamtsanierung: Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2577/2021
Ö 6
Ergänzung zur Vergabeliste – Ausschreibung der Planungsleistung für die Planung von Lüftungsanlagen an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2578/2021
Ö 7
Information Breitbandausbau „Graue-Flecken Programm“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2580/2021
Ö 8
Abstufung von Teilflächen der K 42 sowie Aufstufung der Gemeindestraße Haselheckerstraße/ Hainweg zur K 42 in der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2584/2021
Ö 9
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2503/2021
Ö 10
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2526/2021
Ö 11
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2556/2021
Ö 12
Nachwahl des Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2531/2021
Ö 13
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2525/2021
Ö 14
ÖPNV: Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen und Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index; hier: Anpassung der Konzessionsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2596/2021
Ö 15
Bevölkerungswarnung mit Hochleistungssirenen; Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP sowie Grundsatzbeschluss

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2561/2021
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen