Sitzung
KA/092/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Großen Sitzungssaal (Saal 3)
Datum
06.12.2021
Zeit
09:00-10:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Schulen Landkreis Kaiserslautern: Vergabe der Planungsleistung "Digitalpakt Schulen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2650/2021
Ö 2
Gesamtsanierung Sickingen Gymnasium Landstuhl: Auftragsvergaben/Vorratsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2648/2021
Ö 3
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 13. Dezember 2021
 
Ö 3.1
Vorstellung Projekt "Landkreis ohne Rassismus" von Schulen aus dem Landkreis und JES!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2602/2021
Ö 3.2
Sachstandbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Anpassung der KdU-Richtlinien; Richtlinien zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2612/2021
Ö 3.4
Liegenschaften Landkreis Kaiserslautern: Vergabe Druck- und Kopiersysteme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2649/2021
Ö 3.5
ÖPNV-Resolution; Kein zukunftsfähiger ÖPNV ohne Finanzierungskonzept!

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2647/2021
Ö 3.6
ÖPNV; Mehraufwand im Budget 704 (TH7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2651/2021
Ö 3.7
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2625/2021
Ö 3.8
Bereitstellung von Eigenmitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027)
 
Ö 3.8.1
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027) der LAG Westrich-Glantal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2640/2021
Ö 3.8.2
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027) der LAG Donnersberger und Lautrer Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2641/2021
Ö 3.9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2600/2021
Ö 3.10
Informationen zur Erfüllung der Ermittlungs- und Abwägungspflichten des Landkreises bei Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2637/2021
Ö 3.11
Haushaltssatzung 2022 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
b) Investitionsübersicht für die Jahre 2022-2025
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2022

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2638/2021
Ö 3.12
Vergabeplanungen 2022 ff.

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2631/2021
Ö 3.13
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2639/2021
Ö 3.14
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen

I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2020
II. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
III. Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2522/2021
Ö 3.15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen