Sitzung
KT/097/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
13.12.2021
Zeit
14:30-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung Projekt "Landkreis ohne Rassismus" von Schulen aus dem Landkreis und JES!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2602/2021
Ö 2
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anpassung der KdU-Richtlinien; Richtlinien zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2612/2021
Ö 4
Liegenschaften Landkreis Kaiserslautern: Vergabe Druck- und Kopiersysteme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2649/2021
Ö 5
ÖPNV-Resolution; Kein zukunftsfähiger ÖPNV ohne Finanzierungskonzept!

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2647/2021
Ö 6
ÖPNV; Mehraufwand im Budget 704 (TH7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2651/2021
Ö 7
Nachwahlen
 
Ö 7.1
Nachwahl verschiedener Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2664/2021
Ö 7.2
Nachwahl verschiedener Fachausschüsse

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2665/2021
Ö 7.3
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2625/2021
Ö 8
Bereitstellung von Eigenmitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027)
 
Ö 8.1
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027) der LAG Westrich-Glantal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2640/2021
Ö 8.2
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2027) der LAG Donnersberger und Lautrer Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2641/2021
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2600/2021
Ö 10
Informationen zur Erfüllung der Ermittlungs- und Abwägungspflichten des Landkreises bei Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2637/2021
Ö 11
Haushaltssatzung 2022 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
b) Investitionsübersicht für die Jahre 2022-2025
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2638/2021
Ö 12
Vergabeplanungen 2022 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2631/2021
Ö 13
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2639/2021
Ö 14
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen

I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2020
II. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

III. Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2522/2021
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen