Sitzung
KA/100/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
06.02.2023
Zeit
09:00-10:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3275/2023
Ö 2
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 13.02.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Förderprogramm der Kulturstiftung des Bundes TRAFO - Modelle für Kultur im Wandel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3233/2023
Ö 2.2
Haushaltssatzung 2023 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
b) Investitionsübersicht über die Jahre 2023-2026
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2022

Beschluss: zurückgestellt - Beschluss erfolgt im KT

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3259/2023
Ö 2.3
Vergabeplanungen 2023 ff.

Beschluss: zurückgestellt - Beschluss erfolgt im KT

3234/2023
Ö 2.4
Haushaltsvollzug 2022/2023; Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3280/2023
Ö 2.5
Jahresabschlussarbeiten 2021: Teilhaushalt 12 / Jugend
1. Bildung von Rückstellungen gem. § 36 GemHVO im Bereich Produkt 3650 / Kindertagesstätten
2. Erhöhung der Pauschalwertberichtigung im Jahresabschluss 2021 zur Abdeckung des erhöhten Ausfallrisikos im Bereich Produkt 3410 / Unterhaltsvorschussleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3270/2023
Ö 2.6
Zusatz zur Zweckvereinbarung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3282/2023
Ö 2.7
Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP ab 1. März 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3274/2023
Ö 2.8
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern – Gigabit-Förderung (Graue Flecken)

Beschluss: zurückgestellt - Beschluss erfolgt im KT

3281/2023
Ö 2.9
Information gem.§ 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3268/2023
Ö 2.10
ÖPNV; Vereinbarung zur Linie 109

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3294/2023
Ö 2.11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen