Sitzung
KT/104/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
13.02.2023
Zeit
14:30-17:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Förderprogramm der Kulturstiftung des Bundes TRAFO - Modelle für Kultur im Wandel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3233/2023
Ö 2
Haushaltssatzung 2023 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
b) Investitionsübersicht für die Jahre 2023-2026
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3259/2023
Ö 3
Vergabeplanungen 2023 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3234/2023
Ö 4
Haushaltsvollzug 2022/2023; Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3280/2023
Ö 5
Jahresabschlussarbeiten 2021: Teilhaushalt 12 / Jugend
1. Bildung von Rückstellungen gem. § 36 GemHVO im Bereich Produkt 3650 / Kindertagesstätten
2. Erhöhung der Pauschalwertberichtigung im Jahresabschluss 2021 zur Abdeckung des erhöhten Ausfallrisikos im Bereich Produkt 3410 / Unterhaltsvorschussleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3270/2023
Ö 6
Zusatz zur Zweckvereinbarung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3282/2023
Ö 7
Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3274/2023
Ö 8
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern – Gigabit-Förderung (Graue Flecken)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3281/2023
Ö 9
Information gem.§ 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3268/2023
Ö 10
ÖPNV; Vereinbarung zur Linie 109

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3294/2023
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen