Sitzung
KT/022/2009-14
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
13.02.2012
Zeit
14:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesvervordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen;
a) Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2010 der Einrichtung Abfallentsorgung
b) Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Einrichtung Abfallentsorgung
c) Übertragung des Einnahmeüberschusses 2010 an den Einrichtungsträger
d) Entlastungserteilung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0060/2012
Ö 2
Nachwahl eines/einer Beisitzers/in im Kreisrechtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0062/2012
Ö 3
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0063/2012
Ö 4
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
b) Investitionsübersicht des Landkreises Kaiserslautern für die Jahre 2012 - 2015
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2012
0059/2012
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0071/2012
Ö 7
Beantwortung einer Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen