Sitzung
KT/033/2009-14
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
16.12.2013
Zeit
14:30-15:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und
der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen;

1) Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2012 der Abfallentsorgungseinrichtung
2) Feststellung desJahresabschlusses 2012 der Abfallentsorgungseinrichtung und Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2012
3) Defizitausgleich
4) Entlastungserteilung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0334/2013
Ö 2
Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0336/2013
Ö 4
Neufassung der Satzung der WFK - Wirtschaftsförderungsgesellschaft Stadt und Landkreis Kaiserslautern mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0354/2013
Ö 5
Erteilung einer Weisung für die Vertreter des Landkreises im Schulzweckverband IGS Enkenbach-Alsenborn für die Beschlussfassung der Haushaltsatzungen 2012, 2013 und 2014, über die Feststellung der Jahresrechnung 2008 und die Eröffnungsbilanz 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0332/2013
Ö 6
Schulsozialarbeit - aktueller Stand; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0362/2013
Ö 8
Festsetzung der Kreisumlage 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0360/2013
Ö 9
Grundsatzentscheidung - Umwandlung von TVöD- in Beamtenstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen