Sitzung
KA/101/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
08.05.2023
Zeit
09:00-11:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 15.05.2023
 
Ö 1.1
Ärzteversorgung
a) Initiative Nachwuchsärzte "Studieren in Europa - Ärzte für die Westpfalz"
b) Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP im Kreistag Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3328/2023
Ö 1.2
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3377/2023
Ö 1.3
TH 11 - Überplanmäßige Aufwendungen 2022 gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3410/2023
Ö 1.4
Altschulden;
Teilnahme des Landkreises Kaiserslautern an dem Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3369/2023
Ö 1.5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3404/2023
Ö 1.6
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter biem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz; Amtsperiode 01.01.2024 bis zum 31.12.2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3338/2023
Ö 1.7
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße; Amtsperiode 01.01.2024 - 31.12.2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3413/2023
Ö 1.8
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3415/2023
Ö 1.9
Gemeinsame Nutzung kommunaler Wertstoffhöfe in Stadt und Landkreis Kaiserslautern im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3371/2023
Ö 1.10
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP: "Einführung des Deutschlandtickets für die Schülerinnen und Schüler im Landkreis“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3411/2023
Ö 1.11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen