Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl einer/eines weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

3546/2023
Ö 2
Nachwahl eines Mitgliedes in den Inklusionsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3558/2023
Ö 3
Satzung Inklusionsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3588/2023
Ö 4
Umzug Abteilung Jugend- u. Soziales sowie Katastropenschutz: Vergabe Neumöblierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3590/2023
Ö 5
Abstufung von Teilflächen der K 42 sowie Aufstufung der Gemeindestraße Haselheckerstraße/ Hainweg zur K 42 in der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3591/2023
Ö 6
Abstufung der Landesstraße 358 (Miesau - Elschbach) zur Kreisstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3593/2023
Ö 7
Schulsozialarbeit an der BBS Landstuhl - landesgeförderter Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3587/2023
Ö 8
Sachstandsinformation: OVG-Urteil im Kreisumlageklageverfahren der OG Hirschhorn gegen den Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
OVG-Urteil im Verwaltungsrechtsstreit der OG Hirschhorn gegen den Landkreis Kaiserslautern wegen Kreisumlage 2013; Revisionsnichtzulassungsbeschwerde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3612/2023
Ö 10
Antrag der AfD-Fraktion; Resolution: "Vollständige Übernahme kommunaler Asylkosten durch das Land"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3601/2023
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen