Sachverhalt:
In
der Kreistagssitzung am 20. Juni 2011 wurde auf Anregung des Beirates für
Migration und Integration beschlossen, ein Integrationskonzept für den
Landkreis Kaiserslautern zu erstellen. Das Büro InPact, beauftragt vom Land
Rheinland-Pfalz, begleitete das Vorhaben anfangs beratend.
Als
Ziel des Konzeptes wurde kommuniziert, die integrationspolitischen Grundsätze
für den Landkreis situationsbezogen verwirklichen zu können.
Zunächst
galt es, Leitlinien für Politik, Verwaltung und tägliches Miteinander zu
gestalten. Dazu luden Landrat Paul Junker und Integrationsbeauftragter Hüseyin
Koçak am 28. September 2011 zu einem Workshop ins Mehrgenerationenhaus in
Ramstein-Miesenbach ein. Im Vorfeld hatte eine Arbeitsgruppe des Beirates für
Migration und Integration einen ersten Entwurf möglicher Leitlinien
vorbereitet. Rund 37 Personen waren der Einladung gefolgt und nahmen am
Workshop teil.
Neben
der Beratung über Leitlinien standen die Konstitution von Arbeitskreisen und
Steuerungsgruppe auf der Agenda. Hierbei wurden die vier bereits bestehenden
Felder Bildung und Erziehung, Gesundheit und Soziales, Arbeit und Wirtschaft,
sowie Kultur und Sport übernommen. Die Workshopteilnehmer erklärten sich bereit
an einem oder mehreren dieser Arbeitskreise mitzuarbeiten.
Weiterhin
war die Besetzung der Steuerungsgruppe zu beraten, deren Aufgaben z. B. die
Definition von Handlungsfeldern und die Vorgabe von Leitzielen und Prioritäten
sind. Die Zusammensetzung dieser Gruppe sollte nach Vorstellung der
Workshopteilnehmer aus Landrat, Integrationsbeauftragtem, zwei Vertretern des
Gemeinde- u. Städtebundes, je einem Vertreter der politischen Gruppierungen des
Kreistags, drei Mitgliedern des Beirates, zwei Mitarbeitern der
Kreisverwaltung, einem Vertreter von InPact, sowie bis zu drei Vertretern von
verschiedenen Institutionen bestehen.
Im
Juni 2012 tagte erstmals die Steuerungsgruppe. Von dieser wurde die Empfehlung
ausgesprochen, ein externes Fachbüro für die Betreuung und Erstellung des
Integrationskonzeptes zu beauftragen.
Die
Arbeitskreise nahmen im Herbst 2012 die Arbeit auf. Ab Dezember 2012 startete
die Begleitung der Arbeit am Integrationskonzept durch ein externes
Kommunikationsbüro (KW Projektmanagement) .
Um
zum einen die Bestandsanalyse möglichst ausführlich zu gestalten und zum
anderen konkrete Entwicklungsbedarfe zu ermitteln, wurden unterschiedliche
Akteure aus Politik und Verwaltung befragt. Dazu gehören Verbandsbürgermeister,
Beigeordnete, Sachbearbeiter und solche, die explizit Integrationsarbeit vor
Ort leisten. Darüber hinaus fanden Expertengespräche mit dem Leiter der
Ausländerbehörde des Kreises und Mitarbeitern der Personalabteilung statt. Die
Ergebnisse, das heißt die ermittelten Bestände und Bedarfe, wurden in den
Arbeitskreisen zur Diskussion gestellt.
Einen
Zwischenschritt bei der Erstellung des Integrationskonzeptes stellte die
Veranstaltung „Integration vor Ort“ mit Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer
dar. Unter Teilnahme von zahlreichen Arbeitskreismitgliedern, Vertretern aus
Verwaltung, ethnischen Vereinen und Politik folgte auf den Vortrag ein reger
Austausch unter anderem über Maßnahmenentwürfe dieses Konzeptes. Die Ergebnisse
der Veranstaltung, welche als umfassende Arbeitssitzung betitelt werden kann,
flossen in das Integrationskonzept ein.
Besonders
hervorzuheben ist, dass sowohl bereits durchgeführte Maßnahmen, wie die
Einbürgerungskampagne des Landkreises, als auch neue Projektideen wie „Sprache
lernen im Verein“ oder die „Mediale Plattform“ bei der Staatsministerin auf
großen Zuspruch stießen.
In
neun Handlungsfeldern: Kindertagesstätten und Schulen, Sprache, Soziales,
Verein und Ehrenamt, Interkulturelle Öffnung von Politik und Verwaltung, Arbeit
und Wirtschaft, Gesundheit, Asylbewerber und Religion werden 23 Projekte
vorgeschlagen.