Sachverhalt:

Das Kreistagsmitglied Frau Anja Pfeiffer hat mit Schreiben vom 28.11.2021 ihr Mandat im Kreistag zum 31.12.2021 niedergelegt. Frau Pfeiffer war in verschiedenen Fachausschüssen des Kreistages als ordentliches Mitglied bzw. in Stellvertretung tätig.

Folgende Nachwahlen sind durchzuführen:

1.            Kreisausschuss                                                                ordentliches Mitglied

2.            Regionalausschuss                                                                        ordentliches Mitglied

3.            Psychiatriebeirat                                                                            ordentliches Mitglied

4.            Jugendhilfeausschuss                                                  Stellvertreter

5.            Ausschuss für Kreisentwicklung

                und Wirtschaftsförderung                                                         Stellvertreter

6.            Schulträgerausschuss                                                   Stellvertreter

7.            Kommission Gebietsreform                                                      Stellvertreter

Arbeitsgemeinschaften:

8.            AG Medizinische Versorgung im

Landkreis Kaiserslautern                                                            ordentliches Mitglied

Vorschlagsberechtigt für die Nachwahl ist die CDU-Fraktion.

Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gem. § 29 Abs. 3 Nr. 1 LKO.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag wählt auf Vorschlag der CDU-Fraktion.

a) Herrn Jochen Kassel als ordentliches Mitglied in den Regionalausschuss, den Psychiatriebeirat, die Arbeitsgemeinschaft Medizinische Versorgung im Landkreis Kaiserslautern und den Ausschuss für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung.

      sowie als Stellvertreter in den

      Jugendhilfeausschuss, in die Kommission Gebietsreform und den Schulträgerausschuss.

b) Herrn Dr. Norbert Herhammer als Mitglied in den Kreisausschuss und als Stellvertreter in den Ausschuss für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung.

      Herr Dr. Herhammer war bisher als Stellvertreter im Kreisausschuss tätig. Daher wird die Wahl eines Stellvertreters erforderlich.

      Dieser Vorschlag hat aus der Mitte des Kreistages zu erfolgen und wird daher erst in einer der nächsten Sitzungen des Kreistages erfolgen.