Sachverhalt:

Das Land Rheinland-Pfalz fördert im Rahmen des § 18 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 LFAG sowie § 3 Abs. 1 und § 12 SportFG i.V.m. der VV Sportanlagen-Förderung und der VV zur LHO, durch zweckgebundene Zuwendungen, Investitionsvorhaben kommunaler Gebietskörperschaften und gemeinnütziger Sportvereine.

Diese Vorhaben sind von den Bauträgern über die Kreisverwaltungen anzumelden und in der sog. Prioritätenliste der Landkreise an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Prüfung weiterzuleiten. Dabei sollen die zuwendungsfähigen Maßnahmen, deren Finanzierung gesichert ist, nach Dringlichkeit und sportfachlicher Notwendigkeit geordnet werden. Der Sportstättenbeirat wirkt bei der Erstellung der Prioritätenliste gutachterlich mit.

In seiner Sitzung am 20.12.2016 hat der Sportausschuss die Maßnahme „Generalsanierung Freizeitbad AZUR“ auf Platz 1 der Prioritätenliste gestellt. Das Prüfverfahren zur Förderung der Maßnahme durch das Land Rheinland-Pfalz gem. § 18 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 LFAG sowie § 3 Abs. 1 und § 12 SportFG i.V.m. der VV Sportanlagen-Förderung und der VV zur LHO konnte bisher nicht abgeschlossen werden. Von Seiten der ADD wurden wir darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die abschließende Prüfung die Priorisierung auf Platz 1 weiterhin unbedingt erforderlich ist.

Nachfolgende Projekte sind derzeit angemeldet:

Aufgrund der Mitteilung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zum laufenden Prüfverfahren für die Förderung der Maßnahme „Generalsanierung Freizeitbad AZUR“, wären bei der Prioritätenliste für den Jahresförderplan 2018 nur die Plätze 2 und 3 vom Sportausschuss unter Beteiligung des Sportstättenbeirats zu priorisieren.

Beschlussvorschlag: