Sitzung
KT/050/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
01.02.2016
Zeit
14:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt 2016
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
b) Investitionsübersicht des Landkreises Kaiserslautern für die Jahre 2016 - 2019
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0710/2016
Ö 2
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0711/2016
Ö 3
Vergabeplanung 2016 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0706/2016
Ö 4
Energetische Gebäudesanierung - zukünftige Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0715/2016
Ö 5
Gewährung einer Kreiszuwendung für den Umbau des Schulgebäudes an der Adam-Müller - Realschule plus Bruchmühlbach-Miesau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Nachwahl für das Kreistagsmitglied Klaus Layes
 
Ö 6.1
Nachwahl eines Mitglieds des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0681/2015
Ö 6.2
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0682/2015
Ö 6.3
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0683/2015
Ö 6.5
Nachwahl eines Vertreters/einer Vertreterin im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Regionalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0686/2015
Ö 6.7
Nachwahl eines Mitglieds der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Westpfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.8
Nachwahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Hauptversammlung des Landkreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0689/2015
Ö 6.9
Nachwahl eines Vertreters/einer Vertreterin für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Stadt und Landkreis Kaiserslautern mbH (WFK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Nachwahlen für das Kreistagsmitglied Peter Schmidt
 
Ö 7.1
Nachwahl eines Mitglieds des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0692/2015
Ö 7.2
Nachwahl eines Mitglieds im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0679/2015
Ö 7.3
Nachwahl eines Mitglieds im Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0690/2015
Ö 7.4
Nachwahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Hauptversammlung des Landkreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0691/2015
Ö 7.5
Nachwahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Stadt und Landkreis Kaiserslautern mbH (WFK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0694/2015
Ö 7.6
Nachwahl eines Mitglieds des Regionalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0696/2015
Ö 7.7
Nachwahl eines Mitglieds im Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0697/2015
Ö 7.8
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0698/2015
Ö 7.9
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0699/2015
Ö 8
Nachtrag: 01.02.2016
Nachwahl eines Mitgliedes im Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0713/2016
Ö 9
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0716/2016
Ö 10
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0717/2016
Ö 11
Nachwahl eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung der Kreissparkasse Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0718/2016
Ö 12
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0719/2016