Sitzung
KT/105/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
15.05.2023
Zeit
14:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ärzteversorgung
a) Initiative Nachwuchsärzte "Studieren in Europa - Ärzte für die Westpfalz"
b) Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP im Kreistag Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3328/2023
Ö 2
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

3377/2023
Ö 3
Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0

3422/2023
Ö 4
TH 11 - Überplanmäßige Aufwendungen 2022 gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3410/2023
Ö 5
Teilnahme an dem Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3369/2023
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3404/2023
Ö 7
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3338/2023
Ö 8
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3413/2023
Ö 9
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3415/2023
Ö 10
Gemeinsame Nutzung kommunaler Wertstoffhöfe in Stadt und Landkreis Kaiserslautern im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3371/2023
Ö 11
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP: "Einführung des Deutschlandtickets für die Schülerinnen und Schüler im Landkreis“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3411/2023
Ö 12
Anfragen der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Vergabe abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen ab 2024
hier: Zuschlagserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3432/2023