Sitzung
KT/056/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
12.09.2016
Zeit
14:30-15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Knotenpunktverbesserung K 61/ 63 in der OD Oberarnbach mit Bestandsausbau der K 63 - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
K 19 und K 50 Deckenmaßnahmen an Kreisstraßen; hier Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0779/2016
Ö 3
Zustimmung Überplanmäßige Ausgaben gem. § 57 LKO i.V.m § 100 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0800/2016
Ö 4
Geschäftsverteilung; Übertragung eines Geschäftsbereiches

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0790/2016
Ö 5
Terminvorschlag für die Landratswahl 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 0

0796/2016
Ö 6
Anpassung der Geschäftsordnung des Landkreises Kaiserslautern aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Antrag zur besonderen Berücksichtigung von Konversionsflächen bei der Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0788/2016
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Antrag zur Erstellung eines Asbestkatasters"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0802/2016
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen