Sitzung
KA/105/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
11.12.2023
Zeit
09:00-09:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3737/2023
Ö 2
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 18.12.2023
 
Ö 2.1
Ernennung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Herrn Peter Schmidt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Überplanmäßige Aufwendungen 2023 gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO; Mehrbedarf im TH 3, Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3738/2023
Ö 2.3
Änderung der Richtlinien zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/ grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3647/2023
Ö 2.4
Richtlinie zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Wohnungserstausstattung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt nach den §§ 24 SGB II und 31 SGB XII

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3649/2023
Ö 2.5
Zuwendung an die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn für eine Drehleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3722/2023
Ö 2.6
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen;

I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2022
II. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022III. Verwendung des Jahresgewinns
IV. Verlustausgleich nach § 11 Abs. 8 EigAnVO

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3708/2023
Ö 2.7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3712/2023
Ö 2.8
Finanzierung S-Bahn; Reaktivierung Homburg-Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3745/2023
Ö 2.9
Antrag der SPD-Fraktion: "Verteilung der Hilfen für Flüchtlinge"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3723/2023
Ö 2.10
Anfrage eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3721/2023
Ö 2.11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen