Sitzung
KT/109/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
18.12.2023
Zeit
14:30-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ernennung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Herrn Peter Schmidt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Überplanmäßige Aufwendungen 2023 gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO; Mehrbedarf im TH 3, Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3738/2023
Ö 3
Änderung der Richtlinien zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/ grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Kosten der Unterkunft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3647/2023
Ö 4
Richtlinie zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen/grundsicherungsrechtlichen Angemessenheit von Wohnungserstausstattung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt nach den §§ 24 SGB II und 31 SGB XII

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3649/2023
Ö 5
Zuwendung an die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn für eine Drehleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3722/2023
Ö 6
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen;
I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2022
II. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
III. Verwendung des Jahresgewinns
IV. Verlustausgleich nach § 11 Abs. 8 EigAnVO

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3708/2023
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 14

3712/2023
Ö 8
Finanzierung S-Bahn; Reaktivierung Homburg-Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3745/2023
Ö 9
Anträge der Fraktionen
a) SPD-Fraktion: "Verteilung der Hilfen für Flüchtlinge"
b) Fraktion Die Linke: "Vermarktung von Gewerbeflächen im Kreis Kaiserslautern und die Arbeit dazu der WFK“

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3723/2023
Ö 10
Anfrage eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3721/2023
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen