Sitzung
KT/054/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
25.04.2016
Zeit
14:30-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0730/2016
Ö 2
Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2014;
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beitrittsbeschluss gem. Ziffer 2.2 der Haushaltsverfügung vom 31.03.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0750/2016
Ö 5
Haushaltsvollzug 2015/2016; Zustimmung zur Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0734/2016
Ö 6
Klage beim Verwaltungsgericht gegen die Schlüsselzuweisung 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 4

 
Ö 7
Zweckverband Tierkörperbeseitigung i. L.; aktueller Sachstand sowie finanzielle Abwicklung der Liquidation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Innenraum- und Brandschutzsanierung; Vergabe der Objektplanungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Ausbau der K28 in der OD Olsbrücken - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Nachwahl eines Mitgliedes des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0732/2016
Ö 11
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Nachwahl eines Mitgliedes im Beirat Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Nachwahl eines Mitglieds im Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0726/2016
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 
Ö 15
Änderung Stellenplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0753/2016