Sitzung
KT/055/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
11.07.2016
Zeit
14:30-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern; Sicherstellung der Finanzierung gutachterlicher Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0777/2016
Ö 2
Umbau Knotenpunkt K 13 - L 356 in Weilerbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0774/2016
Ö 3
Förderantrag Bildungskoordinator

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0772/2016
Ö 4
Energetische Sanierung Kreisgebäude, Lauterstraße; Grundsatzentscheidung: künftige Nutzung/Belegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Klage wegen Finanzausgleich und Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung 2016 sowie gegen die Verfügung der Ersatzvornahme: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0771/2016
Ö 6
Betrieb von Grünabfallsammelstellen nach kreiseinheitlichen Kriterien
hier: Umgang mit kritischen Sammelstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Rettungswache Schwedelbach: Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen