Sitzung
KA/057/2014-19
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Gebäude der SWK, Burgstraße 11, 67659 Kaiserslautern
Datum
04.07.2016
Zeit
09:00-10:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bauunterhaltung der Schulen des Landkreises Kaiserslautern; Vergabe Rahmenvertrag Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2016
 
Ö 2.1
Energetische Sanierung Kreisgebäude, Lauterstraße; Grundsatzentscheidung: künftige Nutzung/Belegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern; Sicherstellung der Finanzierung gutachterlicher Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0777/2016
Ö 2.3
Rettungswache Schwedelbach: Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.4
Klage wegen Finanzausgleich und Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung 2016 sowie gegen die Verfügung der Ersatzvornahme: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0771/2016
Ö 2.5
Umbau Knotenpunkt K 13 - L 356 in Weilerbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0774/2016
Ö 2.6
Betrieb von Grünabfallsammelstellen nach kreiseinheitlichen Kriterien
hier: Umgang mit kritischen Sammelstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.7
Förderantrag Bildungskoordinator

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0772/2016
Ö 2.8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen