Sitzung
KA/083/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
22.06.2020
Zeit
09:00-11:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gremienarbeit - Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes und Einführung MANDATOS App

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1559/2019
Ö 2
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bewirtschaftung der Grünabfallsammelstellen im Landkreis Kaiserslautern
hier: Überprüfung der gewährten pauschalen Bewirtschaftungszuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1852/2020
Ö 4
Beschaffung eines Abrollbehälters-Atemschutz/ Strahlenschutz für den KatS; hier: Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1855/2020
Ö 5
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 29. Juni 2020
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Corona-Pandemie"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Information Sanierung Sickingen Gymnasium Landstuhl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Sachstandsinformation Standortfrage Abteilung 4 "Jugend und Soziales"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.4
Aufstellung eines gemeinsamen Abfallwirtschaftskonzeptes für die ZAK, die Stadt und den Landkreis Kaiserslautern 2020-2024
hier: Vorstellung des landkreisbezogenen Teils mit Maßnahmenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1761/2020
Ö 5.5
K 9-10 Erneuerung der OD Weltersbach und freie Strecke K 10 - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1868/2020
Ö 5.6
Antrag der SPD-Fraktion: "Ausbau des Radwegenetzes"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen