Sitzung
KA/094/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal, Kreisverwaltung Kaiserslautern, Lauterstraße 8
Datum
02.05.2022
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2896/2022
Ö 2
Zuwendung an die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg für ein Mehrzweckfahrzeug

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2898/2022
Ö 3
Reichswaldgymnasium Ramstein Herstellung eines Flucht- und Rettungsweges: Auftragsvergabe Gewerk Stahlarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2903/2022
Ö 4
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 09. Mai 2022
 
Ö 4.1
Sachstandsberichte
a) Corona-Pandemie
b) Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
K 40 Erneuerung einer Stützmauer im Zuge der OD Otterbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2901/2022
Ö 4.3
Ehrungsrichtlinien für den Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2783/2022
Ö 4.4
Verbandsordnung für den Zweckverband zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB); hier: Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2827/2022
Ö 4.5
Bevölkerungswarnung mit Hochleistungssirenen; Zwischenergebnis Lenkungsgruppe & Kooperationsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2890/2022
Ö 4.6
Kostenersatz und Gebührenerhebung im Brand- und Katastrophenschutz; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2887/2022
Ö 4.7
ÖPNV; Verbandsordnung Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RLP Süd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2859/2022
Ö 4.8
Schülerbeförderung; Vergabe Beförderung REHA-Westpfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2858/2022
Ö 4.9
2. Änderung der Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kaiserslautern (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2873/2022
Ö 4.10
Änderung der Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2906/2022
Ö 4.11
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag: „Verteilung der Mittel für Flüchtlinge"

Beschluss: zurückgestellt - Beschluss erfolgt im KT

2904/2022
Ö 4.12
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP des Kreistages: „Landesförderung ausbauen - Gemeindeschwester Plus für den ganzen Landkreis"

Beschluss: zurückgestellt - Beschluss erfolgt im KT

2877/2022
Ö 4.13
Benutzung eines Dienstkraftwagens durch die 1. Kreisbeigeordnete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2881/2022
Ö 4.14
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen