Sitzung
KT/039/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
21.07.2014
Zeit
14:30-15:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eilentscheidung: K9 Steinwenden Weltersbach: Vergabe der Bauarbeiten zur Instandsetzung der Mühlgrabenbrücke;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0446/2014
Ö 2
Bau und Ausbau von Kreisstraßen; hier: K 68 - Traglasterhöhung zwischen Langwieden und L 465

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0448/2014
Ö 3
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0466/2014
Ö 4
Änderung der Delegationssatzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0441/2014
Ö 5
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die beratende Beteiligung sozial erfahrener Dritter im Widerspruchsverfahren vom 13.06.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0455/2014
Ö 6
Vereinbarung mit dem Diakonischen Werk Pfalz über die Durchführung und Finanzierung der Schuldnerberatung im Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0470/2014
Ö 7
Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern an das Sozialgericht Speyer und das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0463/2014
Ö 9
Einwohnerfragestunde