Sitzung
KT/047/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
12.10.2015
Zeit
14:30-17:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachwahl Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0646/2015
Ö 2
K 53 Deckenmaßnahme von Stelzenberg bis L 503; hier Vergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
hier: Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0647/2015
Ö 3
Eilentscheidung: Vollzug des Kreisstraßenbauprogramms 2015; hier: K 63 und K 61, Bestandsausbau in der OD Oberarnbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion: " Änderung der Hauptsatzung mit dem Ziel, eine hauptamtliche Beigeordnetenstelle zu streichen".

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 0

0648/2015
Ö 5
Wahl eines/einer hauptamtlichen Kreisbeigeordneten: "Beschlussvorschlag zur Ausschreibung".

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept der ZAK, der Stadt sowie des Landkreises Kaiserslautern
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0632/2015
Ö 7
S-Bahn Homburg-Zweibrücken: Beteiligung des Landkreises an den Planungskosten?

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0640/2015
Ö 8
Vergabe abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen ab 2017
hier: Vergabekonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
hier: Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises

a) Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2014
b)Feststellung des Jahresabschlusses 2014
c) Verwendung des Jahresgewinns und Übertragung des Einnahmeübeschusses an den Einrichtungsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0633/2015
Ö 10
Umsetzung der EU-WRRL am "Glan", Gewässer II. Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0639/2015
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion: "Darstellung der Breitbandverfahren im Landkreis Kaiserslautern".

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0635/2015
Ö 12
Berichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Asylbewerber und Flüchtlinge im Landkreis Kaiserslautern - Information und Aussprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
ÖPNV: Start der neuen Linienkonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude; hier: Statusbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen