Sitzung
KT/029/2009-14
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
04.02.2013
Zeit
14:30-16:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Festsetzung Benutzungsentgelt Schwimmbad im Gymnasium Landstuhl

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0226/2013
Ö 2
Aktualisierung der Richtlinien über den Erlass und die Niederschlagung von Forderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0236/2013
Ö 3
Zuwendung des Landkreises zu den Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Inspektionen vor dem Hintergrund der überörtlichen Bedeutung von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen des Katastrophenschutzes (§§ 3 und 5 LBKG i.V.m. §§ 5 und 8 FwVO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0233/2013
Ö 5
Jahresabschluss 2011 des Landkreises Kaiserslautern; Erteilung der Entlastung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0225/2013
Ö 6
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
b) Investitionsübersicht des Landkreises Kaiserslautern für die Jahre 2013 - 2016
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0224/2013
Ö 7
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0230/2013
Ö 8
Vergabeplanung 2013 ff

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0228/2013