Sitzung
KT/099/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
09.05.2022
Zeit
14:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sachstandsberichte a) Corona-Pandemie b) Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
K 40 Erneuerung einer Stützmauer im Zuge der OD Otterbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2901/2022
Ö 3
K 59 Ausbau der OD Krickenbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2907/2022
Ö 4
Ehrungsrichtlinien für den Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2783/2022
Ö 5
Verbandsordnung für den Zweckverband zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB); hier: Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2827/2022
Ö 6
Bevölkerungswarnung mit Hochleistungssirenen; Zwischenergebnis Lenkungsgruppe & Kooperationsvertrag

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2890/2022
Ö 7
Kostenersatz und Gebührenerhebung im BKS; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2887/2022
Ö 8
ÖPNV; Verbandsordnung Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RLP Süd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2859/2022
Ö 9
Schülerbeförderung; Vergabe Beförderung REHA-Westpfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2858/2022
Ö 10
Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kaiserslautern (Abfallsatzung), hier: 2. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2873/2022
Ö 11
Änderung der Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2906/2022
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag: „Verteilung der Mittel für Flüchtlinge"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2904/2022
Ö 13
Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP des Kreistages: „Landesförderung ausbauen - Gemeindeschwester Plus für den ganzen Landkreis"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2877/2022
Ö 14
Benutzung eines Dienstkraftwagens durch Kreisbeigeordnete

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2881/2022
Ö 15
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen