Sitzung
KT/108/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
13.11.2023
Zeit
14:30-16:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3643/2023
Ö 2
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3668/2023
Ö 3
Nachwahlen Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3669/2023
Ö 4
Nachwahl Partnerschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3684/2023
Ö 5
Abstufung der K 23 im Ortsteil Kühbörncheshof zu einer Gemeindestraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3661/2023
Ö 6
Gebührenplankalkulation der Abfallwirtschaftseinrichtung 2024-2026
hier: Vorstellung der vorläufigen Kalkulationsergebnisse

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3628/2023
Ö 7
Sickingen-Gymnasium Landstuhl Gesamtsanierung: Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0

3667/2023
Ö 8
Auftragsvergabe Reinigungsleistung für alle Liegenschaften des Landkreises 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3679/2023
Ö 9
Ermittlung bezifferter Bedarfsansätze vor Festlegung der Kreisumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3659/2023
Ö 10
Information zur Aktualisierung der S-Bahn-Umlage "Homburg - Zweibrücken"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Schulstrukturelle Weiterentwicklung der BBS Landstuhl; Sachstandsinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfrage der SPD-Fraktion im Kreistag: "Rettungswache Schwedelbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3675/2023
Ö 13
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen