Sitzung
KT/041/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
01.12.2014
Zeit
14:30-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Situation Zweckverband Tierkörperbeseitigung; neue gemeinsame Einrichtung nach § 1 Abs. 2 Landesgesetz zur Ausführung des Tierischen Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bildung und Wahl - Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0512/2014
Ö 3
Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirats für ältere Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0540/2014
Ö 4
Wahl von Mitgliedern des Beirats für ältere Menschen (gem. VG-Vorschlägen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0523/2014
Ö 6
Wahl eines Ausschussmitgliedes für den Schulträgerausschuss des Schulzweckverbandes IGS Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
hier: Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises

a) Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2013
b)Feststellung des Jahresabschlusses 2013
c) Verwendung des Jahresgewinns und Übertragung des Einnahmeübeschusses an den Einrichtungsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

0504/2014
Ö 11
Satzung über die Vermeidung , Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Kaiserslautern (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0510/2014
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0513/2014
Ö 13
Umschlag von Papier, Pappe und Kartonagen im Rahmen der Abfallentsorgung
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der ZAK

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Wirtschaftsplan 2015 der Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0509/2014
Ö 15
Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0535/2014
Ö 17
Antrag der Fraktion "Die Linke": "TTIP, CETA und TiSA Verhandlungen ablehnen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1