Sitzung
KT/103/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Congress Center Ramstein, Am Neuen Markt 4, 66877 Ramstein-Miesenbach
Datum
19.12.2022
Zeit
14:30-16:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3183/2022
Ö 2
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2021
II. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
III. Verwendung des Jahresgewinns
IV. Verlustausgleich nach § 11 Abs. 8 EigAnVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3083/2022
Ö 3
Sachstandsinformation Impfzentrum Landstuhl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3171/2022
Ö 5
Beirat für ältere Menschen - Nachwahl eines Mitglieds auf Vorschlag der Verbandsgemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3157/2022
Ö 6
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3211/2022
Ö 7
Haushaltsplanung und Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3210/2022
Ö 8
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2029) der LAG Donnersberger und Lautrer Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3204/2022
Ö 9
Anträge der SPD-Fraktion:
 
Ö 9.1
Aufnahmen von Mitteln im Haushalt für Katastrophenschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3217/2022
Ö 9.2
Anpassung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3218/2022
Ö 9.3
Verteilung der Mittel für Flüchtlinge

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3219/2022
Ö 10
Änderung der Ordnung über Honorare und Aufwandsentschädigung KVHS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3160/2022
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen