Sitzung
KT/106/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
17.07.2023
Zeit
14:30-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl eines/einer hauptamtlichen Kreisbeigeordneten: "Beschlussvorschlag zur Ausschreibung".

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3491/2023
Ö 2
K 23 Ausbau zwischen Katzweiler und Kühbörncheshof - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3492/2023
Ö 3
Sickingen-Gymnasium Landstuhl Gesamtsanierung: Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3485/2023
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3445/2023
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3457/2023
Ö 6
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3455/2023
Ö 7
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3458/2023
Ö 8
Nachwahl Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3476/2023
Ö 9
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Einführung eines Jobtickets für die Beschäftigten der Kreisverwaltung"

Beschluss: zurückgestellt

3506/2023
Ö 9.2
Antrag der SPD-Fraktion: "Antrag auf Unterstützung der freien Kita-Träger"

Beschluss: zurückgenommen

3503/2023
Ö 9.3
Antrag der SPD-Fraktion: "EDV-Unterstützung an den weiterführenden Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3504/2023
Ö 9.4
Antrag der SPD-Fraktion: "Planungen für Liegenschaften BBS Bischof-von-Weis-Schule Landstuhl"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3505/2023
Ö 10
Anfragen der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen