Sitzung
KT/046/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
20.07.2015
Zeit
14:30-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushaltsplan 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) - Festlegung von Kriterien und Quoten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Maßnahmen im Zuge des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Eilentscheidung: Vollzug des Kreisstraßenbauprogramms 2015; hier: Ausbau der K 31 zwischen Morbach und Kreisgrenze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ausbau der OD Eulenbis der K 21 - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0626/2015
Ö 6
K 61 / K 63 Straßenbaumaßnahmen in der OD - Oberarnbach: Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0605/2015
Ö 7
Finanzierung S-Bahn-Erweiterung Kaiserslautern-Homburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0617/2015
Ö 8
Personalangelegenheit - Einstufung des Landrates entsprechend der LKomBesVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 9
Normenkontrollverfahren gegen das Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs vom 08.10.2013
Klageerhebung gegen die Festsetzung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0611/2015
Ö 10
Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landlkreis Kaiserslautern
Vorstellung des gemeinsamen Abfallwirtschaftskonzeptes zusammen mit der ASK und der ZAK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Antrag zur Gesundheitssorge von Flüchtlingen und Asylsuchenden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0621/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren nach fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlichen Vorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0610/2015
Ö 13
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ausschuss Kreisentwicklung, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Hans-Zulliger-Schule - Errichtung einer Fluchttreppe - Vergabe der Metallbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0615/2015