Sitzung
KA/099/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
12.12.2022
Zeit
09:00-09:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Überplanmäßige Aufwendungen 2022 gemäß § 57 LKO i.V.m. § 100 GemO; Mehrbedarf im Budget 102

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3178/2022
Ö 2
Aufnahme der Rettungshundestaffel (RHS) als Regieeinheit im Katastrophenschutz des Landkreises Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3212/2022
Ö 3
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 19.12.2022
 
Ö 3.1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3183/2022
Ö 3.2
Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, der Landkreisordnung und der Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen
I. Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2021
II. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
III. Verwendung des Jahresgewinns
IV. Verlustausgleich nach § 11 Abs. 8 EigAnVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3083/2022
Ö 3.3
Sachstandsinformation Impfzentrum Landstuhl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Nachwahl von Ausschussmitgliedern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3171/2022
Ö 3.5
Beirat für ältere Menschen - Nachwahl eines Mitglieds auf Vorschlag der Verbandsgemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3157/2022
Ö 3.6
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3211/2022
Ö 3.7
Haushaltsplanung und Festsetzung des Kreisumlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3210/2022
Ö 3.8
Bereitstellung von Mitteln für die Teilnahme am LEADER-Förderprogramm (2023-2029) der LAG Donnersberger und Lautrer Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3204/2022
Ö 3.9
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen