Sitzung
KT/090/2019-24
Gremium
Kreistag
Raum
Congress Center Ramstein, Am Neuen Markt 4, 66877 Ramstein-Miesenbach
Datum
02.11.2020
Zeit
14:30-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes (vorsorglich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2052/2020
Ö 2
Eilentscheidung: "Schülerbeförderung; Zusätzliche Verstärkerbusse im Corona-Schülerverkehr"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1951/2020
Ö 3
Eilentscheidung: "Sickingen Gymnasium Landstuhl - Gesamtsanierung - Auftragsvergabe Fachplanung Bauphysik und naturwissenschaftliche Räume sowie Küchen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1981/2020
Ö 4
Liegenschaften Landkreis Kaiserslautern - Auftragsvergaben

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/2020
Ö 5
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der Fraktionen CDU, FWG, FDP und SPD: "Weiterleitung der Corona-Soforthilfen"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2012/2020
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion: Information zur Fusion der Kreissparkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1983/2020
Ö 8
Antrag der AfD-Fraktion: "Aufnahmestopp Flüchtlinge im Kreis Kaiserslautern"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2043/2020
Ö 9
Information Breitbandausbau Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Neuregelung der Umsatzbesteuerung; Besteuerung der öffentlichen Hand
Verlängerung der Übergangsregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1971/2020
Ö 11
Vorlage zu grundsätzlichen Festlegungen des Kreises zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz und zu Betreuungszeiten im Rahmen der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2009/2020
Ö 12
ÖPNV; Nachtbus Kaiserslautern - Preisanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/2020
Ö 13
Gebührenplankalkulation der Abfallwirtschaftseinrichtung 2021-2023
hier: Vorstellung der Ergebnisse und Beschluss über die Gebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2003/2020
Ö 14
Wirtschaftsplan der Abfallwirtschaftseinrichtung des Landkreises 2020
hier: 1. Änderung des Wirtschaftsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/2020
Ö 15
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2000/2020
Ö 16
Wahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/2020
Ö 17
Bildung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2051/2020
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen